Super gelöst,danke klaus

greez

Jeden Tag eine gute Tat

Laut Gerichtsbescheid des BGH darf man 7 Kopien machen, übrigens auch trotz Kopierschutz.

Die Kopien müssen aber im Haushalt verbleiben. Auf das Verwandschaftsverhältnis stellt man dabei nicht ab.

Aber diese Regelungen sind eh lächerlich, niemand hält sich an sowas.

Hallo Alex: lies doch nach: § 95a/b UrhGE.

Privatkopien nur, wenns der Hersteller erlaubt (also nur ohne Kopierschutz).

Ich kenne das Gesetz, aber eine Entscheidung des BGH gilt als lex superior. Diese steht über der festgeschriebenen Norm.

In diesem Fall verneint der BGH die Rechtswidrigkeit des Umgehens eines Kopierschtuzes und stellt auf die allgemeine Vorschrift nach §53 ab.

Der BGH schreitet immer ein, wenn ein Gesetz eine zweifelhafte Intention hat. Es ist längst nicht so, dass Gerichte nur in Gesetzbüchern nachgucken und dann ihr Urteil fällen. Leider benötigt die Justiz aber Jahre um neugetroffene Rechtswege im Gesetz zu manifestieren.

So kam die neue Regelung, die auch p2p Dateien umfasst erst im Januar 2008, obwohl es die Börsen schon seit 10 Jahren gibt.

Na das gefällt mir gut. Ist damit die Beschaffung und Verwendung von Programmen, die einen Kopierschutz für die Privatkopie aushebeln, legal?

Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 27.07.2008 10:02 von Klaus.

Die war nie illegal, schon immer eine Grauzone gewesen. Um der unklaren Rechtslage aus dem Weg zu gehen, haben viele Quellen Programme wie CloneCD als verboten hingestellt. Das übernehmen dann andere und schon entsteht der klassische Rechtsirrtum.

Das liegt einfach daran, weil man nicht gezwungen ist die Software für eine rechtwidrige Handlung zu verwenden. Auf etwas anderes stellt man nur ab, wenn von dem Mittel eine potentielle Gefahr ausgeht, wie etwa bei einer Schusswaffe (und selbst da gibt es Ausnahmen).

Eine Software kann nie verboten sein (Ausnahme: der dargestellte Inhalt verstößt bereits gegen ein Gesetz), sondern immer nur die damit verbundene Handlung.

Der BGH legitimiert das Umgehen des Kopierschutzes aber mit einer Einschränkung. Denn die verwendete Kopie darf nur dem Fall dienen, dass das Original funktionsuntüchtig ist. Und nicht etwa um auf verschiedenen Abspielgeräten Musik hören zu können. In der Praxis somit also kein echter Vorteil - mangels Beweisbarkeit aber ohnehin ein zahnloses Gesetz.

wenn man bei chip.de aber clone cd laden will, steht da dass das prog illegal wäre...^^

Ich weiß man auch nicht, so gut Alex Vorlage klingt, alle für Normalsterbliche auffindbare Stellen sagen was anderes:

http://dejure.org/gesetze/UrhG/95a.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Kopierschutz

nimm das

http://www.pcwelt.de/start/software_os/archiv/20570/clone_cd_3221_zum_download/

Danke, dass du mich als Gottheit anerkannt hast

Man kommt nicht an alle Entscheidungen ran übers Internet. Da müsstest du dem juristischen Seminar an unserer Uni mal einen Besuch abstatten.

Wie immer gilt der Satz:
2 Juristen, 3 Meinungen.

In der Praxis ist es so, dass die meisten Richter dem BGH folgen, weil insbesondere dadurch zahlreiche Revisionen vermieden werden.

Danke, dass du mich als Gottheit anerkannt hast

zumindest als König!

also ich hatte den Fall schon und kann nur sagen, dass man für ein kleines Vergehen keine Angst haben muß.
Also für die hier als Grauzone genannten Aktionen wird es niemals zu einer Anklage kommen. Offiziell gibt es sogar eine "erlaubte" Anzahl an Raubkopien, die das Gesetz scheinbar periphär tangiert, so mein Richter seinerzeit.